AGB:

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Mirakulum WebProgramm

§1 Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Mirakulum WebProgramm, Michael Rockstroh, Wittenberger Str. 75, 01309 Dresden, die folgende Inhalte vollständig oder teilweise zum Gegenstand haben:
    Beratung, Konzeption, Erstellung und Pflege von Internetseiten und sonstige Programmierleistungen.
  2. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an.
    Änderungen seitens des Auftraggebers bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Mirakulum WebProgramm.
    Abweichende AGBs des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.
  3. Das Vertragsverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung durch den Auftraggeber zwischen den beiden Parteien zustande.
  4. Mirakulum WebProgramm ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Auftraggeber bei laufenden Verträgen (z. B. Wartungsverträge) sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsverbindungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt.

§2 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Angebote von Mirakulum WebProgram verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 8 Wochen.

§3 Pflichten des Auftragsnehmers Mirakulum WebProgramm

  1. Mirakulum WebProgramm erbringt die mit dem Auftraggeber vereinbarte Leistung.
  2. Mirakulum WebProgramm haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung.
    Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluss.
  3. Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann Mirakulum WebProgramm, ohne dass der Auftraggeber hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten.
  4. Für Inhalte von Homepages, insbesondere für Urheberrechtsverletzungen durch das vom Kunden angelieferte Material übernimmt Mirakulum WebProgramm keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.
  5. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wenn die Lieferverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§4 Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 4 Wochen nach Vertragsabschluss Mirakulum WebProgramm zukommen zu lassen.
  2. Kommt der Auftraggeber dieser Pflicht nicht nach, hat Mirakulum WebProgramm das Recht vom Vertrag zurückzutreten und es wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe der bisher angefallenen Kosten fällig.
  3. Der Auftraggeber hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt würde. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.

§5 Rechnungsbeträge und Zahlungsbedingungen

  1. Bei Auftragserteilung sind 25 % der Angebotssumme als Vorauszahlung zu leisten.
  2. Rechnungsbeträge sind spätestens 14 Tage und ohne Abzug nach Rechnungserhalt zahlbar.
  3. Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche vor und nach Vertragsabschluss ist zulässig, sofern der Auftraggeber auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat.
  4. Die von Mirakulum WebProgramm erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 6 Datenschutz, Informations- und Stillschweigepflicht

  1. Mirakulum WebProgramm verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.
  2. Der Auftraggeber willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an eventuell an Dritte übermittelt werden können.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Homepage-Wartungsverträge haben eine Mindestenslaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch, wenn der Vertrag nicht bis zum 31.12. des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird, um ein weites Jahr.

§8 Mängelanzeige und Gewährleistung

  1. Der Auftraggeber hat die in Empfang genommenen Ergebnisse des Auftrages unverzüglich nach Übergabe auf die zugesicherten Eigenschaften und eventuelle Fehler sorgfältig zu überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Woche Mirakulum WebProgramm schriftlich mitgeteilt werden.
  2. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von Mirakulum WebProgramm Nachbesserung, Minderung oder Ersatzlieferung.
  3. Durch seitens des Auftraggebers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.
  4. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von sechs Monaten nach Abnahme der Vertragsleistung geltend gemacht werden.
  5. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Mirakulum WebProgramm nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird nicht übernommen. Im übrigen gilt eine Haftungshöchstgrenze von € 1.000,-.
  6. Die Seiten werden in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt und erst nach seinem Einverständnis im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt. Eine Gewährleistung der Richtigkeit der vom Auftraggeber als Vorlage gelieferten Inhalte besteht seitens Mirakulum WebProgramm nicht. Außerdem ist Mirakulum WebProgramm wegen der Inhalte in keiner Form haftbar zu machen.
  7. Bei Domain-Registrierungen prüft Mirakulum WebProgramm nicht die Kollision mit Marken-, Namens- sonstiger Rechte Dritter.

§ 9 Sonstiges

  1. Mirakulum WebProgramm platziert einen Link auf der Startseite der erstellten Homepage des Auftraggebers. Dieser wird ganz unten und so angebracht, dass das Gesamtbild der Seite nicht gestört wird.
  2. Mirakulum WebProgramm ist berechtigt, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Internetseite von Mirakulum WebProgramm aufzuführen.
  3. Die sich aus der Leistung von Mirakulum WebProgramm ergebenden Seiten und Programm-Codes dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
  4. Das Urheberrecht bezüglich Webdesign, grafischer Arbeiten und Programm-Codes etc. verbleibt bei Mirakulum WebProgram.

§10 Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort ist Dresden
  2. Der Gerichtssstand ist soweit gesetzlich möglich und zulässig Dresden.
  3. Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.

§11 Salvatorische Klausel

  1. Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden.
  2. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde.

Dresden, 1.12.2008